Am 1. Dezember haben die beiden Firmen BioNTech (Mainz) und Moderna (USA) bei der EU ihre „rettenden“ Impfstoffe zur Zulassung angemeldet. Zusammen mit diesen Impfungen kommen natürlich einige Fragen auf. Wer soll geimpft werden und wer nicht? Und müssen Geimpfte sich nicht mehr an die Corona-Maßnahmen halten? Vor allem aber: Wird es in Deutschland auch einen „Normales-Leben-Pass“ geben, so wie es der englische Premierminister Boris Johnson bereits für die Bürger plant, die entweder immun sind, weil sie die Infektion bereits hatten oder geimpft wurden?
Ein Leben ohne Corona-Maßnahmen, aber nur fast!
Für die Engländer liefen die Restriktionen des zweiten Corona-Lockdowns bereits am 2. Dezember aus und Premierminister Boris Johnson ist nicht gewillt, diese weiter zu verlängern. Aus diesem Grund verkündete er bereits Ende November einen Dreistufenplan für die Corona-Beschränkungen auf regionaler Ebene. Ein Teil dieser neuen Strategie soll eine Art „Normales-Leben-Pass“ oder „Freiheitspass“ („freedom pass“) sein. Das Prinzip dahinter soll sein, dass die Bürger, welche einen solchen Pass haben wollen, zwei negative Corona-Tests innerhalb einer Woche vorlegen. Im Anschluss erhalten die Personen eine Bestätigung auf ihr Mobiltelefon.
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Ziel dieser Strategie ist es, gemeinsam mit dem Impfprogramm einen Alltag ohne Beschränkungen zu ermöglichen. Somit würde laut der Verantwortlichen das Tragen einer Maske in der Öffentlichkeit wegfallen und auch Familientreffen wären wieder uneingeschränkt möglich.
„Normales-Leben-Pass“ künftig auch in Deutschland?
Jens Spahn hatte sich am 1. Dezember bezüglich der Impfung und des „Normales-Leben-Pass“ geäußert und klargemacht, dass es in Deutschland künftig keine Unterschiede zwischen geimpften und ungeimpften Personen geben soll. Er sagte aber auch, dass die Regierung keinen Einfluss darauf habe, wie andere Länder diesbezüglich entscheiden. Dass also andere Länder eine Corona-Impfung verlangen, wenn Deutsche einreisen wollen, könne „niemand ausschließen“. Die Airline Qantas (Australien) beispielsweise möchte nur noch Personen mit gültigem Impfpass transportieren.
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Ein weiteres Problem stellt der Bereich des privaten Lebens dar. Auch hierzu äußerte sich Spahn, da jeder selbst entscheiden könne, wen er in sein Haus einlädt und ob die Gäste für den Besuch immun oder geimpft sein sollten. Worauf diese Aussage abzielt, ist klar. Bars, Restaurants, Clubs etc. Also überall da, wo privates Recht gilt, obliegt es den Geschäftsführern, ob sie einen Immunitätsnachweis von ihren Kunden einfordern werden oder nicht. Der Staat werde sich laut Spahn in dieses private Recht nicht einmischen.
Auch CSU-Gesundheitsexperte Stephan Pilsinger hat sich zum Thema geäußert. Er glaubt nicht an einen „offiziellen Immunitätsnachweis durch den Staat“. Bei Clubs und Kinos jedoch könne es durchaus sein, dass diese einen „Immunitätsnachweis von ihren Kunden einfordern werden“. Im Zweifel reiche ein Impfpass mit Stempel oder auch ein Attest.
Wie sieht es mit einer indirekten Impfpflicht aus?
Laut einiger Umfragen will sich in Deutschland rund die Hälfte der Bürger nicht impfen lassen. Unsere Regierung schließt eine generelle Impfpflicht bislang dennoch aus. Für Beschäftigte im Gesundheitswesen, die engen Kontakt zu Risikopatienten haben, sei eine Corona-Impfpflicht allerdings vorstellbar. Wenn man die Perspektiven der Arbeitgeber betrachtet, könne es aber durchaus auch vorkommen, dass in anderen „systemrelevanten Bereichen“ eine Corona-Impfung verpflichtend wird. Ob Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer zu einer Impfung verpflichten dürfen, wenn für den Arbeitsplatz nur geimpfte Personen infrage kommen, wird momentan aber noch geprüft.
Viel brisanter ist allerdings der Punkt mit der indirekten Impfpflicht, nämlich der durch die Hintertür. So kann es durchaus passieren, dass eine Corona-Impfung künftig schlicht zur Voraussetzung zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben wird. Es handelt sich dann zwar nicht um eine „Impfpflicht“, aber um einen „Impfzwang“. Es wird bereits ausführlich darüber debattiert, ob man künftig ohne Impfung überhaupt noch diverse Bars, Clubs, Restaurants, Fitnessstudios, Sportstätten oder Konzerte besuchen darf. Rechtlich (siehe weiter oben) ist das jedenfalls möglich. In staatlichen Einrichtungen wie beispielsweise der Bahn jedoch nicht. Diese unterliegt einer Beförderungspflicht und muss daher auch nicht-geimpfte Personen befördern. Möglicherweise werden für nicht geimpfte Personen allerdings separate Waggons bereitgestellt…
Auch in Schulen soll es bisher keine Impfpflicht geben, wie wir sie beispielsweise für die Masern-Impfung haben. Sind diese Schulen jedoch privat, kann der Inhaber dieser Einrichtung sehr wohl eine Impfpflicht einführen.
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Quellen:
https://www.oe24.at/coronavirus/erstes-land-plant-einen-normales-leben-pass/455068821
https://www.dw.com/de/corona-impfung-wie-geht-es-jetzt-weiter/a-55800547
https://www.corodok.de/kommt-normales-leben/
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/kommt-die-impfpflicht-durch-die-hintertuer,SHwI7PN
https://www.news64.net/news/normales-leben-pass-fuer-geimpfte-in-deutschland/146205/
