Die Nichtwähler haben Frau Merkel zur Kanzlerin gemacht

Die größte Wahlsiegerin der letzten Jahrzehnte war nicht Frau Merkel, auch wenn das viele nach 16 Jahren Dauerkanzlerin vielleicht glauben mögen. Die größte Wahlsiegerin der letzten ca. 20 Jahre war die Wahlverdrossenheit. Das lässt sich anhand des oben genannten Beispiels auch leicht illustrieren. Die Parteien und vor allem die große Koalition unter Frau Merkel sind nur noch scheinbar Volksparteien mit großer Basis und Zustimmung in der Bevölkerung. Das sind die Tücken des Prozentrechnens. Trotz sinkender Wahlbeteiligung blieben die Prozente für die etablierten Altparteien konstant, ohne dass die sinkende Zustimmung in der Bevölkerung zur Politik diesen Parteien, und somit deren schwindende Legitimation, sofort ins Auge fällt. Mit Prozentrechnung lässt sich vieles verbergen…

Wählen, ja oder nein?

Das ist eine große Frage. Für viele enttäusche Menschen steht fest, dass Wahlen nichts bewirken, und dass man nur für weitere 4 Jahre wortwörtlich seine “Stimme” abgibt, und andere nun damit machen können, was sie wollen – denn die Wähler haben ja entschieden. Dadurch, dass man seine Stimme abgibt ermächtigt man das System, für einen zu entscheiden. Dann gibt es auch jene, die fest davon ausgehen, dass sowieso alle Wahlen gefälscht sind, und Wählen allein aus diesem Grund zwecklos ist. So verständlich beide dieser Haltungen gegenüber der Wahl angesichts der letzten Zeit sein mögen, so sehr möchten wir die kommende Wahl gerne trotzdem von einem anderen Gesichtspunkt beleuchten.

Die Zustimmung der Bevölkerung sinkt

Die Wahl 2013, die Frau Merkel ihren angeblich großen Sieg brachte, wurde mit etwa der gleichen Anzahl an Wählerstimmen gewonnen wie Helmut Kohl 1998 für seine Niederlage gegen Gerhart Schröder bekam. 1998 hätte Frau Merkel mit dieser Stimmenanzahl verloren. 2013 reichte das durch die vielen Nichtwähler jedoch zu ihrem Sieg und für eine fast absolute Mehrheit. Die Nichtwähler haben Frau Merkel zur Kanzlerin gemacht, so unangenehm diese Erkenntnis für diese Bevölkerungsgruppe auch sein mag. Je weniger Menschen zur Wahl gehen, je weniger Stimmen benötigen die von den Nichtwählern delegitimierten Parteien für ihren Sieg.

Theoretisch ist das Konstrukt eine Regierung durch Wahlverweigerung zu delegitimieren durchaus attraktiv. Es hat aber einen großen Haken: Es gibt in Deutschland keine Mindestwahlbeteiligung, das heißt, es gibt keine Untergrenze an absoluten Stimmen, unter der die Wahl ungültig wäre. Die niedrigste Wahlbeteiligung für eine Bundestagswahl in Deutschland lag laut Statista 2009 bei 70,8%. 2004 gab es für die Wahlen des europäischen Parlamentes gerade einmal eine Wahlbeteiligung von 43% in Deutschland.

Wahlverweigerung stärkt die “etablierten” Parteien

Um die 6 etablierten Parteien abzustrafen hilft es also scheinbar nicht, sich dem Urnengang zu verweigern und passiver Nichtwähler zu sein, ganz im Gegenteil, man würde diese Parteien damit prozentual sogar stärken. Dem frustrierten Bürger bleibt also nur die Wahl, diese Parteien durch aktives Wählen einer anderen Partei zu schwächen. Aktiver Nichtwähler dieser Altparteien wird man ganz einfach, indem man andere Parteien wählt, neue Parteien oder kleine Parteien, die eine echte Chance verdienen und den Etablierten das Leben schwer machen und sie daran hindern einfach weiter so durchzuregieren.

Welche Alternativen gibt es?

Der Klassiker unter diesen kleinen Parteien, die von den intellektuellen aktiven Nichtwählern schon seit einiger Zeit gewählt wird, ist DIE PARTEI. Gegründet vom Satiremagazin Titanic im Jahr 2004 hat es diese Antipartei mittlerweile mit ihrem Satiriker Martin Sonneborn sogar ins Europaparlament geschafft. 2020 sogar mit 2 Satirikern. Die Partei DIE PARTEI hat es geschafft mit Aktionen wie „Wir verkaufen GELD“ die Absurdität der Parteienfinanzierung zu demaskieren. Sonneborn hat es auch mit seiner Art geschafft junge Menschen für die korrupte Politik in Brüssel zu interessieren und aufzuklären, was in Brüssel hinter den Türen passiert. Und seien wir doch ehrlich, wir alle lieben die Wahlkampfplakate der Partei DIE PARTEI, die lockern auch bei der Bundestagswahl 2021 die Plakatlandschaft auf unterhaltsame Art und Weise auf. Nur bewegt und verändert hat sie bisher leider wenig.

Natürlich ist nicht jede der kleinen Parteien dazu geeignet wirklich etwas in der Parteienlandschaft zu verändern. Die meisten haben dazu auch einfach zu wenige Mitglieder, was auch als Hinweis auf ihre Chancen, die 5%-Hürde zu nehmen, gewertet werden kann. BGE (Bündnis Grundeinkommen) kommt laut https://www.bundestagswahl-2021.de/parteien/ auf gerade einmal 300 Mitglieder. Die Anti-Corona Partei Wir2020 um Bodo Schiffmann schafft es immerhin bereits auf 4 300 Mitglieder, hat aber neben der Abschaffung aller Corona-Maßnahmen nicht viel auf der Agenda. Team Todenhöfer um den ehemaligen CDU-Politiker und Autor Jürgen Todenhöfer schafft es immerhin auf beachtliche 5 000 Mitglieder, was mehr ist als Volt mit 2 386 Mitgliedern deren Plakate man in diesem Wahlkampf jedoch durchaus häufig sieht. Viele Plakate bedeuten eben nicht zwangsläufig viele Mitglieder. Die Freien Wähler, gegründet 2010, mit ca. 6000 – 7000 Mitgliedern haben zumindest in Bayern einiges an frischem Wind in die Politik gebracht mit ihrem beharrlichen Widerstand gegen den Koalitionspartner CSU in Sachen Coronapolitik. Bis zu diesem Punkt hat diese Partei aber über 10 Jahre gebraucht. Ihre Wurzeln haben die Freien Wähler in der Regionalpolitik mit Schwerpunkt Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und eigenständigeren finanziellen Ausstattung der Kommunen. Sobald es aber um bundespolitische Fragestellungen geht wird es programmatisch schwammig, weil die Stärke dieser Partei eben in der Regionalisierung und der kommunalen Arbeit vor Ort liegt. Die Chancen der Freien Wähler in den Bundestag einzuziehen sind daher eher ungewiss.

Eine neue Partei

Anders sieht es dabei beim Newcomer dieBasis aus. Von den neuen und kleinen Parteien, die vielleicht etwas verändern könnten und eine aktive Opposition ohne politische Altlasten bieten können, und es wie die Grünen, die 1980 als Anti-Atomkraft-Partei gegründet wurden, direkt in den Bundestag schaffen könnte, fällt dieBasis (Basisdemokratische Partei Deutschland) deutlich auf. Im Juli 2020 gegründet liegt sie aktuell im September 2021 mit ca. 27 000 Mitgliedern nur noch knapp hinter der AFD (gegründet im Februar 2013) mit 32 000 Mitgliedern, was für ihre kurze Daseinsdauer beachtlich ist und die Freien Wähler um Längen schlägt. Die Mitgliederzahl von dieBasis steigt weiter. Ist mit dieser Partei eventuell langfristig zu rechnen und hat sie etwa Chancen, gleich beim ersten Mal die 5%-Hürde zu nehmen?

DieBasis wurde aufgrund der unverhältnismäßige Corona-Verordnungen gegründet und bezieht bei den Corona-Maßnahmen eindeutig Position gegen sie und gegen Impfpflicht. Sie will den irrationalen Ausnahmezustand und die massive Einschränkung der Grundrechte der Bürger beenden, den Mittelstand stärken und das Bargeld bewahren. Daneben ruht diese Partei auf 4 allgemeinen Säulen: „Freiheit“, „Machtbegrenzung“, „Achtsamkeit“ und „Schwarmintelligenz“.

Wenn es eine unvoreingenommene Aufarbeitung der letzten 18 Monate jemals geben sollte, wird eine unbelastete Kraft gebraucht werden, deren Ziel es ist diese historische Phase zu untersuchen, etwas, was man von den Parteien, die diese Politik selbst betrieben haben, logischerweise nicht erwarten kann.

Letztendlich gibt es jedoch als Orientierungshilfe für jeden unentschlossenen Wähler den Wal-O-Mat, der zu dieser Wahl jedoch leider die Corona Thematik nicht behandelt.

Seit kurzem gibt es wieder die umfangreichere  Alternative zum Wahl-O-Mat,
Parteivergleich.eu
Zur Bundestagswahl 2021:
https://parteivergleich.eu/index.php?Wahl=Bundestagswahl_2021

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